Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) wird nicht wie geplant im Mai ins Partnerland Ruanda reisen. Die Reise sei wegen der unklaren Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo abgesagt worden, teilte die Staatskanzlei in Mainz mit. Die Landesregierung und der Partnerschaftsverein schauten mit Sorge auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Region.
«Als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz betreibe ich keine Außenpolitik, das obliegt der Bundesregierung, aber natürlich geht unser Appell auch an die ruandische Regierung sowie alle Konfliktparteien, die Waffen niederzulegen, die Zivilbevölkerung zu schützen und Friedensgespräche aufzunehmen», sagte Schweitzer. Der Sondergipfel der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) vom vergangenen Wochenende sei ein erster wichtiger Schritt gewesen.
«Sollten Rebellengruppen im Kongo unterstützt werden, verurteilt die Landesregierung dies aufs Schärfste», sagte Schweitzer. Ruanda, das an die Demokratische Republik Kongo grenzt, wird vorgeworfen, die Rebellengruppe M23 zu unterstützen, die vor Kurzem im Osten Kongos die Stadt Goma eingenommen hatte. Dabei soll es unter anderem um Zugriff auf wichtige Rohstoffvorkommen gehen. Für Ministerpräsident Schweitzer wäre es die erste Reise in das Partnerland in Ostafrika gewesen.
Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda besteht seit 1982. Sie ist eine sogenannte Graswurzelpartnerschaft zwischen den Menschen in beiden Ländern und wird von einem Partnerschaftsverein und zahlreichen Initiativen, Kommunen, Schulen und Hochschulen in Rheinland-Pfalz getragen.
CLASSIC ROCK RADIO
Die besten Rocksongs für das Saarland
www.classicrock-radio.de»
