Facebook-Konzern weicht Hassrede-Regeln in den USA auf

Der Facebook-Konzern Meta hat bei der Aufweichung seiner Hassrede-Regeln in den USA das ausdrückliche Verbot gestrichen, Frauen als Eigentum oder Haushaltsinventar zu bezeichnen. Meta verweist zugleich allgemein darauf, dass «entmenschlichende» Äußerungen gelöscht würden. Neu eingefügt wurde in die Hassrede-Richtlinie, dass es in Ordnung sei, zu Beschränkungen beim Militär, Polizei oder Lehrer-Jobs nach Geschlecht oder sexueller Orientierung aufzurufen. 

Erlaubt ist künftig auch, im Zusammenhang mit Homosexualität und Transsexualität von «Geisteskrankheit oder Anomalie» zu sprechen. Dagegen weiterhin verboten auf Metas Plattformen bleibt unter anderem die Holocaust-Leugnung.

Zu Meta gehören neben Facebook unter anderem auch die Foto- und Video-App Instagram sowie WhatsApp und der Kurznachrichtendienst Threads. Meta-Chef Mark Zuckerberg hatte erklärt, man habe in den vergangenen Jahren zu viele Einschränkungen gehabt, was zu Zensur geführt habe. Zunächst in den USA soll auch die Zusammenarbeit mit Faktencheckern beendet werden.

Zuckerberg hofft auf Druck durch Trump auf die EU 

In der EU sind Meta unterdessen in vieler Hinsicht die Hände gebunden. Denn das Gesetz DSA (Digital Services Act) verpflichtet Online-Plattformen zum Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen. Zuckerberg nennt das «institutionalisierte Zensur» und hofft, dass der künftige US-Präsident Donald Trump deswegen auf die Europäer Druck machen wird.