CDU-Landtagsfraktion für Anhörung zur Pflege

Die CDU-Fraktion macht sich nach dem Hilferuf von Fachleuten über die Lage bei der Pflege in Rheinland-Pfalz für eine Anhörung zu dem Thema im Landtag stark. Der künftige Ministerpräsident und scheidende Sozialminister Alexander Schweitzer hinterlasse seiner Nachfolgerin Dörte Schall (beide SPD) bei der Pflege ein «schweres Erbe», sagte der pflegepolitische Sprecher der CDU, Michael Wäschenbach, in Mainz. «Es gibt dabei auch Stellschrauben, an denen man im Land drehen kann.» Im Plenum am kommenden Donnerstag will sich die CDU für einen Antrag zur Flexibilisierung der Fachkräftequote einsetzen.

Diese liege derzeit in Rheinland-Pfalz anders als in anderen Bundesländern bei 50 Prozent. Dies enge die Flexibilität erheblich ein, führe zu Leiharbeit und dazu, dass Betten nicht belegt werden könnten und Einrichtungen Insolvenz anmelden müssten, sagte Wäschenbach. Der Vorwurf, dass eine Flexibilisierung dieser Quote die Qualität verschlechtere, stimme nicht, wie Erfahrungen aus der Eifel zeigten.

Nach Ansicht von Pflegegesellschaft, Landespflegekammer, Sozialverband VdK und Praxisvertretern steht die Pflege in Rheinland-Pfalz auf der Kippe. Vertreter fordern vor allem von der Landesregierung und den Pflegekassen dringend Reformen.