BSW-Landesverband Rheinland-Pfalz soll gegründet werden

Im September soll ein rheinland-pfälzischer Landesverband der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet werden. Am 22. September sei ein Gründungsparteitag in Kaiserslautern vorgesehen, wie der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich, der auch Mitglied des BSW-Bundesvorstandes ist, ankündigte.

Dabei solle dann eine Landessatzung beschlossen und ein erster Landesvorstand gewählt werden. Angeführt werden solle der Vorstand von zwei gleichberechtigten Landesvorsitzenden.

Rund 50 Mitglieder in Rheinland-Pfalz

Auf Bundesebene hatte sich das BSW Anfang dieses Jahres als Partei formiert, seitdem entstanden bereits Landesverbände im Saarland, in Berlin, Thüringen, Sachsen und Brandenburg. In Niedersachsen soll ebenfalls im September ein Landesverband entstehen.

In Rheinland-Pfalz gibt es nach Angaben von Ulrich derzeit rund 50 Mitglieder, darunter ist auch der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels. Außerdem hätten sich rund 1.500 Menschen aus dem Land auf der Homepage der Bundespartei als Unterstützer eingetragen, sagte Ulrich.

Bei der Europawahl im Juni hatte das BSW in Rheinland-Pfalz 4,7 Prozent der Stimmen geholt. Bei der zeitgleichen Kommunalwahl war das Bündnis in vier Landkreisen und einer kreisfreien Stadt angetreten und kam auf 1,2 Prozent der Stimmen. Im Kreis Kaiserslautern etwa konnten 7,4 Prozent der Stimmen gewonnen werden, bei der Wahl des Bezirkstages Pfalz wurden 7,0 Prozent erreicht.