Stühlerücken in Fraktion: Freie Wähler wählen Vorsitzenden

Die sechsköpfige Oppositionsfraktion der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag wählt an diesem Freitag einen neuen Chef. Der bisherige, Joachim Streit, ist ins Europaparlament in Brüssel eingezogen. Der Landeschef der Partei und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stephan Wefelscheid, kandidiert bei der Wahl an diesem Freitag für den Posten. Ob er der Einzige bleibt, war offen. 

In der kleinen Fraktion rumort es. Es war immer wieder darüber spekuliert worden, ob der 59 Jahre alte Streit, der auch stellvertretender Bundesvorsitzende der Partei ist, neben seinem Amt als Abgeordneter in Brüssel Fraktionschef in Mainz bleibt. 

Beim Bundesparteitag der Freien Wähler im Februar in Bitburg hatten außer Wefelscheid und Streit alle vier rheinland-pfälzischen Abgeordneten gegen ein Kooperationsverbot mit der AfD gestimmt und damit für Wirbel gesorgt. Das Kooperationsverbot stieß insgesamt auf eine Mehrheit von 92 Prozent der Freien Wähler. 

Die vier Rheinland-Pfälzer hatten ihr Verhalten mit inhaltlichen Argumenten gegen den spezifischen Antrag erklärt, der aus dem Koblenzer Kreisverband von Wefelscheid kam. In Landtag profiliert sich neben Wefelscheid der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helge Schwab zuletzt stärker, indem er häufiger am Rednerpult das Wort ergreift. 

Offiziell äußerte sich die Fraktion vor der Wahl des Vorsitzenden nicht zu Kandidaten. Mit Blick auf die Stichwahlen in Birkenfeld am vergangenen Sonntag war die Wahl auf diesen Freitag verschoben worden, um den Ausgang nicht zu beeinflussen.