Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die Pläne für die stationäre Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz gegen die Kritik der Landtagsopposition verteidigt. Die medizinische Versorgung im Land sei gut, versicherte der Minister im Parlament in Mainz. Die Landesregierung habe bei der Umsetzung der Krankenhausreform die Versorgung in ganz Rheinland-Pfalz im Blick. «Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.»
Der CDU-Abgeordnete Torsten Welling warf dem Gesundheitsminister vor, keine Antworten auf die Klinikinsolvenzen im Land zu haben und wie die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz künftig aussehen soll. Es gebe auch keinen Plan zu den künftigen Regiokliniken.
AfD-Fraktionschef Jan Bollinger mahnte, die Situation der Krankenhäuser im Land sei angespannt, viele Standorte seien in einer wirtschaftlich kritischen Situation. Die Landesregierung sollte Krankenhäuser mit wirtschaftlichen Problemen unterstützen. Dazu müsse mehr ärztlicher Nachwuchs ausgebildet werden.
Die Abgeordnete der Freien Wähler, Lisa-Marie Jeckel, warf der Ampelregierung vor, es werde mit Blick auf die Umsetzung der Krankenhausreform auf Sicht gefahren. Bei der stationären Gesundheitsversorgung gebe es eine Mängelverwaltung.
Nach einem jüngst von Minister Hoch vorgestellten Gutachten gibt es eine gute wohnortnahe Grund- und Notfallversorgung im Land. Fast alle Rheinland-Pfälzer erreichen demnach innerhalb von 30 Minuten ein Krankenhaus der Grundversorgung, viele deutlich schneller.
Der Gesundheitsminister hat zugesagt, dass es alle Klinikstandorte im Land auch nach der geplanten Neuordnung 2027 gebe. Mit der Krankenhausreform werde das Land erstmals ein Stück Planungssicherheit zurückbekommen und mit den rund 65 Leistungsgruppen die Therapien, Operationen und Behandlungen besser steuern können. In sogenannten Regiokliniken soll es einen Mix aus ambulanter und stationärer Versorgung geben.
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