SPD-Landeschefin: Harte Koalitionsverhandlungen im Bund

Für die rheinland-pfälzische SPD-Landeschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sind die Koalitionsverhandlungen im Bund zwischen Sozialdemokraten und Union von Härte geprägt. «Es war doch schon sehr auffällig, wie hart es zur Sache ging», sagte Bätzing-Lichtenthäler, die auch SPD-Fraktionschefin im rheinland-pfälzischen Landtag ist. Die Härte sei teilweise weniger zwischen der SPD und der CDU/CSU zu spüren gewesen als vielmehr innerhalb der Union. 

Sie könne das auch einordnen, weil es für sie schon die dritten Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene seien. Diesmal saß sie bei den Themen Verkehr, Bau, Infrastruktur und Wohnen mit am Tisch. 

Ungeachtet der Härte sei aber allen Beteiligten klar, dass Kompromisse hinbekommen werden müssten. «Das wird klappen, weil es klappen muss», sagte Bätzing-Lichtenthäler mit Blick auf den weiteren Verlauf der Gespräche in Berlin. «Wir dürfen es uns überhaupt gar nicht erlauben, das nicht hinzukriegen.»

Bätzing-Lichtenthäler hört kein Rumoren an der Parteibasis

Die SPD hatte angekündigt, nach einer Einigung mit der Union auf einen Koalitionsvertrag ihre Mitglieder darüber entscheiden zu lassen. Mit Blick auf den rheinland-pfälzischen Landesverband sagte Bätzing-Lichtenthäler, die Mitglieder sollten in Informationsveranstaltungen so breit wie möglich über einen dann hoffentlich vorhandenen Vertrag informiert werden. 

Es sei immer wichtig, vor dem Eintritt in eine Koalition zu informieren, damit auch keine Missverständnisse entstünden, sagte Bätzing-Lichtenthäler. «Ich höre im Moment von der Basis noch kein Rumoren.» Aber noch gebe es auch keinen endgültigen Koalitionsvertrag.