Wirtschaftsministerin Schmitt wehrt sich gegen Vorwürfe

Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) wehrt sich nachdrücklich gegen Vorwürfe wegen gemeinsamer Delegationsreisen mit ihrem Ehemann. «Mein Handeln war und ist stets von Transparenz, Rechtschaffenheit und Verantwortungsbewusstsein geprägt», sagte Schmitt vor dem Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz. «Das weiß jeder, der mich besser kennt.» Deswegen machten sie die Berichte über mögliche Verfehlungen auch betroffen.

Ihr Ehemann habe sich regulär für die Reisen beworben, betonte die Wirtschaftsministerin. Es habe keine Vorteilnahme gegeben. Alle Reisekosten seien ordnungsgemäß abgerechnet worden. Sie haben keinen Einfluss darauf gehabt, welche Unternehmen an den Wirtschaftsreisen teilnehmen.

Auslöser Bericht des Portals «Business Insider»

Auslöser für die Vorwürfe ist ein Bericht des Portals «Business Insider», nach dem der Ehemann der FDP-Politikerin, ein Unternehmer, Unterstützung von der landeseigenen Förderbank ISB bekommen haben soll. Schmitt war damals stellvertretende ISB-Verwaltungsratschefin.

Ehemann ist Inhaber und Geschäftsführer von Firmen

Außerdem geht es um vier Delegationsreisen von Schmitts Wirtschaftsministerium, bei denen ihr Mann als Inhaber und Geschäftsführer zweier Firmen mitgefahren ist, wie sie sagt. Schmitt ist seit 2021 Verkehrs- und Wirtschaftsministerin in Rheinland-Pfalz.

«Jede meiner Dienstreisen diente ausschließlich dem wirtschaftlichen Interesse unseres Landes und wurde mit der gebotenen Ernsthaftigkeit und Professionalität durchgeführt», sagte die Ministerin in der Sondersitzung des Ausschusses, der von der CDU-Fraktion beantragt worden war. Deshalb weise sie die erhobenen Vorwürfe auch zurück. 

Das Portal schreibt von «Filz-Affäre» und «fragwürdigen Umständen» bei der Förderung. Die Ministerin wies die Vorwürfe bereits kurz nach dem Erscheinen des Berichts entschieden zurück. «Maximale Transparenz, Korrektheit und Kostenbewusstsein waren mir ein wichtiges Anliegen», betont die FDP-Politikerin, die Anfang April zur Landeschefin ihrer Partei gewählt werden will. «Es gab kein Fehlverhalten.»