Landeswahlleiter verweist auf enge Frist für Briefwahl

Der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter hat auf den engen Zeitrahmen für die Briefwahl bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar hingewiesen. Die Zeitspanne zwischen der Bereitstellung der Briefwahlunterlagen und dem Wahltag betrage lediglich zehn bis zwölf Tage, gab Marcel Hürter zu Bedenken. 

«Dieser enge Zeitrahmen sowie die Dauer des postalischen Versands sollten bei der Entscheidung für die Teilnahme per Briefwahl beachtet werden», mahnte der Landeswahlleiter. 

Wahlbenachrichtigungen sollen bis 2. Februar da sein

Stimmzettel, die am Wahltag nach 18.00 Uhr eingehen, würden nicht gezählt. Briefwahl ist aber auch vor Ort bei der Verwaltung möglich. Der Anteil der Briefwähler hatte bei der Bundestagswahl 2021 mit 61,3 Prozent einen Rekordwert erreicht.

Bis spätestens 2. Februar sollten die Wahlbenachrichtigungen bei den Stimmberechtigten angekommen sein, teilte der Wahlleiter mit.

Briefwahl kann auf mehreren Wegen beantragt werden

Die Briefwahl kann schriftlich oder mündlich bei den Verwaltungen der kreisfreien Städte, der verbandsfreien Gemeinden und der Verbandsgemeinden beantragt werden. Die Rückseite der Wahlbenachrichtigung enthalte hierzu ein Formular und einen QR-Code, die aber nicht zwingend verwendet werden müssten. 

Der Antrag könne auch formlos persönlich, per Post oder per E-Mail gestellt werden. Ein Antrag per SMS oder Telefon sei dagegen nicht möglich. Der Antrag muss den Familiennamen, den Vornamen, das Geburtsdatum und die Anschrift enthalten.

Briefwahl bis kurz vor Schluss möglich

Briefwahlunterlagen könnten bis 21. Februar 2025 um 15.00 Uhr beantragt werden. «Ist eine wahlberechtigte Person am Wahltag nachgewiesen plötzlich erkrankt und kann den Wahlraum auch nicht mit zumutbaren Schwierigkeiten erreichen, werden noch Wahlscheinanträge am Wahltag (23. Februar) bis 15.00 Uhr entgegengenommen.»