Schmitt: Rücktritte in FDP allein genügen nicht

Für die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin und FDP-Landesvize Daniela Schmitt genügen die Rücktritte in der Partei nach Bekanntwerden des detaillierten Drehbuchs der FDP für den Ausstieg aus der Ampel im Bund nicht. «Es muss eine umfassende Aufarbeitung der Vorgänge erfolgen», sagte Schmitt der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die Rücktritte allein könnten nicht die Antwort sein. «Damit ist das nicht erledigt.»

Dass Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann aufhören, nannte Schmitt ein «richtiges Signal». Sie selbst sei Beisitzerin im Präsidium der FDP und habe von dem Papier erst in der Nacht zum Freitag erfahren. Die Wortwahl und Formulierungen darin hätten sie mehr als irritiert und befremdet. «Das entspricht nicht meinen Vorstellungen von verantwortungsvoller Parteiarbeit.» Es füge sich außerdem in eine ganze Reihe von Geschehnissen.

Die Rücktritte Djir-Sarais und Reymanns, beide Vertraute von Parteichef und Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner, sind Reaktionen darauf, dass das sogenannte «D-Day»-Papier der Partei am Vortag bekanntgeworden war. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Ausstieg der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen.

Der englische Begriff «D-Day» kann mit «Tag X» übersetzt werden - oder auch «Tag der Entscheidung» meinen. Bekannt ist die Formulierung vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus, den Auftakt dafür markierte der «D-Day» am 6. Juni 1944. Er steht aber auch für unmenschliches Blutvergießen, Zehntausende Tote und Verwundete.