Pistorius geht von Scholz-Nominierung "fest aus"

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht davon aus, dass seine Partei mit Bundeskanzler Olaf Scholz in die Neuwahl ziehen wird. «Ich kann nur das sagen, was ich immer gesagt habe. Wir haben einen hervorragenden Bundeskanzler, der entschieden hat, weitermachen zu wollen», sagte Pistorius bei einem Besuch in Bonn. 

Er verwies darauf, dass die SPD am 11. Januar einen Parteitag habe. «Dort wird er nominiert werden. Davon gehe ich fest aus», sagte Pistorius zur Kandidatur des Kanzlers. «Und auf hypothetische Fragen, ob ich für irgendwas auch immer zur Verfügung stünde, antworte ich grundsätzlich nicht, weil, ich müsste etwas ausschließen, wonach mich keiner gefragt hat oder mich für etwas bereiterklären, wonach mich niemand gefragt hat.»

Pistorius sagte, beides mache für ihn «nicht wirklich Sinn». Zugleich betont er, dass er gern auch in einer künftigen Regierung Verteidigungsminister bleiben würde. «Ich habe wirklich einen Haufen Arbeit in meinem Ressort. Die möchte ich gerne weitermachen, denn sie ist noch nicht abgeschlossen», sagte er.

Er besuchte die in Bonn ansässige europäische Rüstungsagentur Occar und sagte dazu: «Europa muss künftig noch mehr in die eigene Sicherheit investieren, und zwar am besten abgestimmt, gemeinsam unter den Partnern.» Das gemeinsame Vorgehen mache es für alle günstiger. Außerdem könnten Systeme dann untereinander ausgetauscht und zusammen betrieben werden («Interoperabilität»).