Fünf Millionen Euro für Projekte gegen Extremismus seit 2015

Mit rund fünf Millionen Euro hat das Land Rheinland-Pfalz seit 2015 Projekte gegen Extremismus gefördert. Der Großteil der Fördergelder floss in Initiativen gegen Rechtsextremismus, wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des fraktionslosen Landtagsabgeordneten Michael Frisch hervorging: Sie erhielten bis Juni dieses Jahres rund 3,7 Millionen Euro. Dem Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration zufolge wurden Initiativen gegen Extremismus im Allgemeinen mit knapp 1,1 Millionen unterstützt.

Schlechter kamen dagegen Projekte gegen andere Formen von Extremismus weg: So erhielten demnach etwa Initiativen gegen Linksextremismus gar kein Geld. Projekte gegen islamistischen Extremismus bekamen dagegen rund 200.000 Euro, fast alles davon 2016, während seitdem nur etwas mehr als 2.000 Euro geflossen sind. Nicht enthalten seien bei diesen Summen allerdings Projekte der Landesregierung selbst - beispielsweise die Beratungsstelle Salam gegen islamistische Radikalisierung.

Die höchste finanzielle Förderung habe mit über 2,1 Millionen Euro die Organisation «Arbeit und Leben» erhalten. Sie führt nach eigenen Angaben etwa zehn bis 15 Projekte pro Jahr für das Land Rheinland-Pfalz sowie für den Bund und mehrere Kommunen durch. Unter den Trägern von Projekten gegen Extremismus im Allgemeinen wurde hingegen der AWO Bezirksverband Pfalz mit fast 300.000 Euro am stärksten gefördert.